Allgemeine Geschäftsbedingungen stAPPtronics GmbH

Hinweis zur Gender Formulierung: Bei allen Bezeichnungen, die auf Personen bezogen sind, meint die gewählte Formulierung beide Geschlechter, auch wenn aus Gründen der leichteren Lesbarkeit die männliche Form verwendet wird.

1. Geltungsbereich

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen stAPPtronics GmbH, Geschäftsführer: Peter Krimmer, Frutzstrasse 4, 6832 Sulz (nachfolgend „Verkäufer/Leihsteller“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde/Leihnehmer“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Die Kunden im Sinne der folgenden Regelungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer im Sinne des AGB.
1.3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Leihsteller/Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
1.4. Die AGBs gelten auch für Leihstellungen.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers/Leihstellers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
2.3. Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich in schriftlicher Form als verbindlich bezeichnet haben. Der Unternehmer ist an seinen Auftrag gebunden.
2.4. Die in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit einem sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt oder sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Handelsübliche Abweichungen und Änderungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

3.1. Onlinebestellung einer Leihstellung oder eines Kaufes
3.1.1. Über die Schaltfläche [Bestellung abschicken] gibt der Leihsteller/Kunde einen verbindlichen Antrag zur Leihstellung / zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.1.2. Der Leihsteller/Verkäufer schickt daraufhin dem Leihnehmer/Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden/Leihnehmers nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Leihsteller/Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Leih-/Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Leihsteller/Verkäufer das bestellte Produkt an den Leihnehmer/Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden/Leihnehmer mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
3.1.3.  Sollte der Leihsteller/Verkäufer eine Vorauskasse-Zahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Leihsteller/Verkäufer eingegangen ist, tritt der Leihsteller/Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Leihsteller/Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Leihnehmer/Kunden und Leihsteller/Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorauskasse-Zahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
3.1.4. Wird das Produkt vom Leihnehmer nicht innerhalb der in der Bestellung vereinbarten Frist zurückgesendet, ist der Leihgeber berechtigt den vollen Betrag des Produktes, in Rechnung zu stellen. Das Eigentum geht dann auf den Leihnehmer über.

4. Preise und Versandkosten

4.1. Alle Preise, die auf der Website des Leihstellers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Die vereinbarten Preise verstehen sich ohne sonstige Nebenleistungen, jedoch zuzüglich der zum Zeitpunkt der Auslieferung geltenden Umsatzsteuer. Wir liefern in handelsüblicher Verpackung; erforderliche Sonderverpackungen (z.B. seemäßige Verpackungen) gehen zu Lasten des Kunden. Fracht- und kostenfreie Versendung erfolgt nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung.
4.3. Es werden dem Kunden die jeweils gültigen Transportkosten bzw. Frachtsätze sowie, falls der Kunde die Versicherung der Sendung wünscht, die Versicherungskosten in Rechnung gestellt.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit

5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers/Leihnehmers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer/Leihsteller vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
5.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer/Leihsteller mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Leihsteller vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer/Leihsteller den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer/Leihsteller dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.4. Kunden/Leihnehmer werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Ländern) im Bereich “zusätzliche Information” innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.
5.5. Lieferfristen und Liefertermine richten sich ausschließlich nach unserer Auftragsbestätigung. Sie sind eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unseren Betrieb verlassen hat oder Versandbereitschaft mitgeteilt wurde.
5.6. Wir haften nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind die wir nicht zu vertreten haben. Sofern solche Ereignisse uns die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung an uns vom Vertrag zurücktreten.
5.7. Falls wir in Verzug geraten, kann der Kunde nach Ablauf einer uns gesetzten, angemessenen Nachfrist insoweit vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche entstehen dadurch dem Kunden/Leihnehmer nicht.

6. Zahlungsmodalitäten

6.1. Unsere Rechnungen sind vorbehaltlich anderer vertraglicher Vereinbarungen sofort zur Zahlung fällig.
Unternehmer besitzen kein Recht zur Leistungsverweigerung, Zurückbehaltung oder Aufrechnung gegenüber unseren Ansprüchen, es sei denn, dass die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder mit unseren Ansprüchen im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen. Für Verbraucher gilt dies nicht.
6.2. Der Kunde/Leihnehmer kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. PayPal gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Gerät der Kunde/Leihnehmer mit der Zahlung in Verzug, werden die gesetzlichen Verzugszinsen berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt dem Verkäufer/Leihsteller ausdrücklich vorbehalten. Das Recht des Kunden/Leihnehmer, einen geringeren Schadenseintritt zu beweisen, bleibt hiervon unberührt.
6.5. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer/Leihsteller anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
6.6. Unsere Preisangaben beruhen auf den Materialkosten und tariflichen Lohnkosten. Maßgebend sind die Preise aus der am Tag der Auftragsbestätigung gültigen Preisliste; bei Lieferung ohne Auftragsbestätigungsgebotsabgabe oder nach Vertragsschluss erhebliche Änderungen in und/oder Produktherstellungskosten ein, sind wir und unser Kunde Änderung der Preisfaktoren zu verlangen, wenn die Lieferungen länger als vier Monate nach Vertragsschluss erbracht werden sollen. Bei einer Preiserhöhung nach dieser Zeit, die den zunächst vereinbarten Preis um mehr als 10% übersteigt, hat der Verbraucher das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
6.7. Wir behalten uns ausdrücklich vor, gegen Nachnamen oder Vorauskasse zu liefern.
Im Falle des Annahmeverzugs durch den Kunden sind wir berechtigt, Bereitstellungskosten i.H.v. 0,5% des Warenwertes zu berechnen. Die Berechnung nachweislich höherer Kosten behalten wir uns vor. Der Nachweis geringerer Bereitstellungskosten durch den Kunden bleibt hiervon unberührt
6.8. Solle der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Annahme verweigern oder vorher ausdrücklich erklären, dass er die Ware nicht annehmen werde, so sind wir berechtigt in einem solchen Fall Rücktritt vom Vertrag zu erklären und Schadenersatz i.H.v. 20% des Bestellwertes zu fordern, sofern der Kunde keinen geringeren Schaden nachweist. Im Übrigen behalten wir uns – ins besonders bei Sonderanfertigungen den Nachweis und die Geltendmachung eines höheren Schadens vor.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmen behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zu vollständiger Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
7.2. Bei Leihstellungen bleibt das Eigentum der Ware bei uns. Außer der Leihnehmer bezahlt den vollständigen Preis der Ware.
7.3. Der Kunde ist während der Zeit des Eigentumsvorbehalts verpflichtet uns einen Zugriff Dritter auf die Ware- etwa im Falle einer Pfändung – sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde während dieser Zeit unverzüglich anzuzeigen.
7.4. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder einer Verletzung vorgenannter Pflichten, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zu verlangen.
7.5. Ist der Kunde/Leihnehmer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall vom Vertrag zurücktreten und/oder Einziehungsbefugnis des Kunden gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Wir sind dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf uns zu benachrichtigen und die Forderungen des Kunden gegen die Warenempfänger einzuziehen.

8. Sachmängelgewährleistung und Garantie

8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer/Leihsteller gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich angegeben wurde. Kunden/Leihnehmer werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorganges informiert.
8.2. Bei berechtigten Beanstandungen durch Unternehmer sind wir zunächst nach unserer Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Zur Klarstellung: Bei berechtigten Beanstandungen durch Verbraucher hat der Verbraucher die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
8.3.  Darüber hinaus ist die Haftung für Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, ausgeschlossen.
8.4. Solange der Kunde uns nicht Gelegenheit gibt, uns von dem Mangel zu überzeugen, insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben davon nicht zur Verfügung stellt, kann er sich auf den Mangel der Ware nicht berufen.

9. Haftung

9.1. Für eine Haftung des Verkäufers/Leihstellers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2. Der Verkäufer/Leihsteller haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3. Ferner haftet der Verkäufer/Leihsteller für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer/Leihsteller jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer/Leihsteller haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers/Leihstellers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Speicherung des Vertragstextes

10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer/Leihsteller ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt
10.2.  Der Verkäufer/Leihsteller sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers/Leihstellers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.2.  Vertragssprache ist deutsch.
11.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12. Urheberrechte/Impressum

12.1. An Kostenvoranschlägen, Entwürfen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums und Urheberrecht vor; sie dürfen Dritten nur im Einvernehmen mit uns zugänglich gemacht werden. Zu Angeboten gehörige Zeichnungen und anderen Unterlagen sind auf Verlangen zurückzugeben. Der Kunde erteilt die Zustimmung, dass wir auf unseren Erzeugnissen in geeigneter Weise auf unsere Firma hinweisen. Die Zustimmung darf nur verweigert werden, wenn der Kunde hieran ein überwiegendes Interesse nachweisen kann.

13. Einverständniserklärung

13.1. Zustimmung zur Mitgliederkommunikation. Nur wenn Sie zustimmen, können wir Ihnen Links zu Video-Tutorials und weiteren Informationen zukommen lassen.
Ich bin damit einverstanden, dass stappone meine E-Mail-Adresse zu Kommunikationszwecken mit mir nutzt.

14. Datenschutzhinweise

14.1. Hinweise auf Datenschutz entnehmen Sie bitte unserer Homepage